Allgemeine Geschäftsbedingungen für regelmäßige Services der Wellnow Group GmbH

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

a) Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) gelten für das Vertragsverhältnis zwischen der

Wellnow Group GmbH,
Luckenwalder Str. 6b
10963 Berlin
Telefon: 030 / 220 121 56
E-Mail: info@wellnow.de

(nachfolgend „Wellnow“)

und dem Kooperationspartner als Auftraggeber (im folgenden „Auftraggeber“).

b) Gegenstand dieser AGB sind Dienstleistungen für therapeutische Zwecke und für die Steigerung des körperlichen Wohlbefindens aus den Bereichen Fitness, Wellness und Beratung.

c) Auftraggeber i.S.d. Ziff. 1 lit. a) sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB.

d) Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Auftraggebers, die den vorliegenden AGB widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

e) Der Auftraggeber entscheidet sich für ein 3-monatiges oder 12-monatiges Vertragsmodell. Je nach gewähltem Modell können sich Laufzeiten, Fristen etc. unterscheiden.

f) Unter Quartalen im Sinne dieser AGB sind die dreimonatigen Zeiträume der jeweiligen Vertragslaufzeit zu verstehen:

  • - Erstes Quartal: Monat 1-3
  • - Zweites Quartal: Monat 4-6
  • - Drittes Quartal: Monat 7-9
  • - Viertes Quartal: Monat 10-12

(Der Beginn der Vertragslaufzeit bestimmt sich nach Ziff. 6 lit. b).

2. Rechte und Pflichten von Wellnow

a) Wellnow gewährleistet, dass das für die Auftragsdurchführung von Wellnow eingesetzte Personal über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt.

b) Alle für die Durchführung der Dienstleistung erforderlichen Arbeitsmittel (Liege, Massagestuhl, Öle, Lotionen und Desinfektionsspray) hat Wellnow selbst und auf eigene Kosten bereitzuhalten und zu den Terminen beim Auftraggeber selbständig mitzubringen.

c) Die Durchführung von Massagen ist keine standardisierbare Leistung. Wellnow wird Wünsche des Auftraggebers bei der Leistungserbringung berücksichtigen, ist aber nicht verpflichtet einen bestimmten Ablaufplan einzuhalten.

3. Rechte und Pflichten des Auftraggebers

a) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Wellnow die vereinbarte Vergütung nach Maßgabe des Leistungsumfangs und Ziff. 5 dieses Vertrages zu entrichten.

b) Unbeschadet der Regelungen über die Pausierung oder Umbuchungen von Aufträgen gem. Ziff. 4 dieses Vertrages, hat der Auftraggeber Wellnow unverzüglich in Textform zu informieren, wenn er einen gebuchten Termin nicht wahrnehmen kann.

c) Der Auftraggeber hat zu gewährleisten, dass Wellnow am Ort der Durchführung der Massagedienstleistung die zur Leistungserbringung notwendigen Gegebenheiten zur Verfügung gestellt werden (insbesondere geeignete, ggf. blickdichte Räumlichkeiten). Ferner verpflichtet sich der Auftraggeber, dem von Wellnow eingesetzten Personal einen Parkplatz für die Dauer des Termins zur Verfügung zu stellen; andernfalls berechnet Wellnow pro Termin und pro eingesetzter Person eine Pauschalgebühr von 9,00 EUR netto.

d) Der Auftraggeber gewährt dem von Wellnow eingesetzten Personal bei der Erbringung der Massagedienstleitungen ausreichende Arbeitspausen. Um die gleichbleibende Qualität der Leistung sicher zu stellen, steht dem Personal optional ab einer Behandlungsdauer von 3 Stunden ein Mindestmaß an Pausen zu, diese werden dem Auftraggeber nicht in Rechnung gestellt.

4. Buchung und Pausieren von Terminen

a) Der Auftraggeber hat Wellnow mit einem Leistungsumfang von mindestens einem Termin und einer Mindestdauer von 3 Stunden pro Monat zu beauftragen.

b) Der Auftraggeber hat zu Beginn der Vertragslaufzeit in Abstimmung mit Wellnow sämtliche durch den Auftraggeber gebuchte Termine und Leistungsumfänge für die Vertragslaufzeit festzulegen. Eine Reduzierung der Terminanzahl und/oder des Leistungsumfangs ist bei einem 12-monatigen Vertragsmodell einmalig mit dem Ende der Testphase möglich, ansonsten nur bei einer Vertragsverlängerung. Eine Ausweitung der Termine und/oder Erhöhung des Leistungsumfangs ist jederzeit kostenlos mit einem Vorlauf von 1 Monat möglich.Eine nachträgliche Anpassung der Termine sowie des Leistungsumfanges (z.B. Änderung Wochentag oder Startzeit) ist jeweils nur für das anschließende Quartal der Vertragslaufzeit möglich.

c) Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, einen bereits gebuchten Termin bis zu 48 Stunden vor dem Termin zu pausieren. Pausierte Termine können kostenlos nur innerhalb von 6 Monaten außerhalb der zu Beginn vereinbarten Termine nachgeholt werden.

d) Pausiert der Auftraggeber einen Termin innerhalb weniger als 48 Stunden vor dem gebuchten Termin oder pausiert er einen Termin im letzten Quartal der Vertragslaufzeit und wird der Vertrag nicht verlängert, verfällt der Anspruch auf einen Nachholtermin.

e) Wellnow stellt dem Auftraggeber pro Termin Personal zur Verfügung, welches wiederkehrend monatlich die gebuchten Leistungen erbringt. Sollte regelmäßig zur Verfügung gestelltes oder bereits bestätigtes Personal für einen Termin nicht zur Verfügung stehen, bemüht sich Wellnow Personal des selben Geschlechtes zu finden. Sollte kein Personal des selben Geschlechtes für den vereinbarten Termin verfügbar sein, ist Wellnow berechtigt, auch Personal eines anderen Geschlechtes einzusetzen. Ein Einverständnis des Auftraggebers zu diesen Änderungen hat Wellnow nicht einzuholen. Der Ausfall von regelmäßig zur Verfügung gestellten oder bereits bestätigtem Personal ist kein zulässiger Grund die Leistungsabnahme zu verweigern. Vereinbaren Wellnow und der Auftraggeber einen Leistungsumfang, welcher mehr als einen Termin pro Monat beinhaltet, stellt Wellnow auf Wunsch des Auftraggebers für jeden monatlichen Termin weiteres Personal zur Verfügung. Ein Wechsel des Personals innerhalb der Vertragslaufzeit ist kostenfrei möglich.

f) Der Auftraggeber kann während der Vertragslaufzeit maximal drei volle Monate am Stück pausieren. Die reguläre Vertragslaufzeit verlängert sich um den pausierten Zeitraum. Wellnow rechnet die Leistungen bereits während des pausierten Zeitraums ab. Es erfolgt also keine zusätzliche Rechnungsstellung des pausierten Zeitraums zu einem späteren Zeitpunkt

g) Zur erleichterten Terminkoordination und Zahlungsabwicklung der Massagedienstleistungen stellt Wellnow dem Auftraggeber für die Zeit der Vertragsdauer bei Bedarf eine Software kostenlos zur Verfügung.

5. Abrechnung und Vergütung

a) Die Vergütung für die Inanspruchnahme des Dienstes von Wellnow richtet sich nach der jeweiligen individuellen Vereinbarung zwischen Wellnow und dem Auftraggeber, welche Bestandteil dieses Vertrages sind. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

b) Wellnow wird dem Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung jeweils am Ende des jeweiligen Leistungsmonats in Rechnung stellen. Die Rechnungen sind sofort ab Rechnungsstellung und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Auftraggeber hat die Option, bei einem 12-monatigen Vertragsmodell im Voraus zu zahlen. In diesem Fall erlässt Wellnow dem Auftraggeber 1/12 der Kosten.

c) Wellnow ist berechtigt, die Höhe der Vergütung nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) anzupassen, wenn eine weitere Leistungserbringung ohne Preisanpassung bei Abwägung der beiderseitigen Interessen für Wellnow unzumutbar ist. Zu solchen Preiserhöhungen bis zu 15 % p.a ist Wellnow berechtigt, wenn die letzte Preiserhöhung mindestens 12 Monate zurückliegt. Wellnow wird dem Auftraggeber Preiserhöhungen einen Monat vorher in Textform ankündigen. Bei Preiserhöhungen steht dem Auftraggeber ein Sonderkündigungsrecht zu, das er innerhalb von 14 Tagen nach der Mitteilung durch Wellnow in Textform (z.B. per E-Mail) geltend machen muss. Die Ausübung des Sonderkündigungsrecht hat die sofortige Beendigung des Vertrages zur Folge. Wellnow wird dem Auftraggeber in der Mitteilung gesondert auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen.

d) Im Falle einer Kostenteilung der Massagetermine durch Auftraggeber und Mitarbeitende oder die volle Übernahme der Kosten durch Mitarbeitende, übernimmt der Auftraggeber die vollständigen Kosten für ungebuchte Einheiten innerhalb des vereinbarten Termin Umfangs. Wellnow wird die Kosten für ungebuchte Einheiten jeweils im Folgemonat in Rechnung stellen.

e) Liegt die Adresse Auftraggebers bzw. des Ortes der Durchführung, nicht innerhalb des offiziellen Stadtgebietes einer Stadt mit mehr als 200.000 Einwohnern, so erhebt Wellnow eine Anfahrtspauschale in Höhe von 15,00 EUR netto pro Termin.

6. Vertragsdauer, Kündigung

a) Der Vertrag wird über einen Zeitraum von 3 oder 12 Monaten geschlossen, dies ist abhängig von vom Auftraggeber gewählten Vertragsmodell. Das 12-monatige Vertragsmodell enthält eine 3-monatige Testphase, nach deren Ablauf das Vertragsverhältnis vorzeitig gekündigt werden kann.

b) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistungen von Wellnow in den ersten 3 Monaten des Vertragsverhältnisses abzunehmen.

c) Entscheidet sich der Auftraggeber dazu in einem 12-monatigen Vertragsmodell, den Vertrag nicht über die Testphase hinaus weiterzuführen, so hat er diesen spätestens bis zum Ende des 2. Monats der Testphase gegenüber Wellnow zu kündigen.

d) Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch im Anschluss an den Vertragszeitraum um jeweils weitere 3 Monate bei einem 3-monatigen Vertragsmodell und um weitere 12 Monate bei einem 12-monatigen Vertragsmodell. Eine Kündigung muss spätestens 1 Monat vor Vertragsende bei einem 3-monatigen Vertragsmodell und 3 Monate vor Vertragsende bei einem 12-monatigen Vertragsmodell  erfolgen.

e) Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem 1. Tag des Monats, in dem der erste mit Wellnow vereinbarte Termin des Auftraggebers stattfinden soll.

f) Das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, bleibt unberührt. Für Wellnow liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber seine Pflichten aus vorstehenden Ziffern 3a), 3c) dieses Vertrages verletzt.

g) Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail).

7. Gewährleistung und Haftung

a) Wellnow haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Wellnow bei Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

b) Wellnow haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), sowie der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

c) Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Wellnow.

8. Freistellungsanspruch

a) Der Auftraggeber stellt Wellnow und deren Mitarbeiter bzw. Beauftragten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen und/oder Verletzung von Rechten Dritter, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform und/oder der Veröffentlichung von Inhalten, von Dritten geltend gemacht werden.

b) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die Wellnow durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die Wellnow zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Wellnow informiert in diesem Falle den betroffenen Auftraggeber unverzüglich über vorzunehmende Maßnahmen der Rechtsverteidigung.

9. Gewerblicher Rechtsschutz

Der Auftraggeber räumt Wellnow für die Dauer der Vertragslaufzeit das räumlich unbeschränkte Recht ein, die Marken und geschäftlichen Bezeichnungen des Auftraggebers digital und analog in allen dafür geeigneten Medien (z.B. Online- und Print-Nutzung jeglicher Art) für die Eigenwerbung zu nutzen.

10. Abwerbeverbot; Vertragsstrafe bei Verstoß gegen das Abwerbeverbot

a) Der Auftraggeber verpflichtet sich dazu, es während der Laufzeit und bis zu zwei Jahren nach der Beendigung dieses Vertrages zu unterlassen, selbst oder durch Dritte, Therapeuten (Arbeitnehmer von Wellnow oder die von Wellnow beauftragten Partner) abzuwerben.

b) Im Falle der Zuwiderhandlung gegen das Abwerbeverbot nach Ziffer 9a) dieser AGB verwirkt der Auftraggeber für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe. Die Vertragsstrafe bemisst sich in Höhe des von Wellnow generierten Umsatzes durch den vom Auftraggeber selbst beauftragen Therapeuten der letzten 12 Monate der Vertragsbeziehung zwischen Wellnow und dem Therapeuten. Besteht die Vertragsbeziehung zwischen Wellnow und dem Therapeuten weniger als 12 Monate, bemisst sich die Höhe der Vertragsstrafe nach dem bis dahin mit diesem Therapeuten erzielten Umsatz, berechnet für 12 Monate. Sollte die Höhe der nach lit. a) vereinbarten Vertragsstrafe im konkreten Einzelfall nicht angemessen sein, ist sie im Streitfalle vom zuständigen Gericht zu prüfen. Die Vertragsstrafe wird in dem Zeitpunkt fällig, in dem sie entsteht. Die Geltendmachung sonstiger Schadenersatzansprüche bleibt Wellnow vorbehalten.

11. Datenschutz

a) Wellnow erbringt die Leistungen selbst als Verantwortlicher gem. Art. 4 Ziff. 7 DSGVO; es liegt datenschutzrechtlich keine Auftragsverarbeitung für den Auftraggeber vor. Datenschutzrechtliche Hinweise finden sich in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen

a) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

b) Wellnow kann diese AGB jederzeit ändern. Die Änderungen werden dem Auftraggeber per E-Mail oder auf andere geeignete Weise bekanntgegeben. Dem Auftraggeber steht bei Änderung wesentlicher Bestimmungen dieser AGB ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch Wellnow schriftlich geltend gemacht werden muss. Wellnow wird dem Auftraggeber in der Mitteilung gesondert auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen.

c) Wellnow ist berechtigt, diesen Vertrag einschließlich aller zusätzlichen Vereinbarungen mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Auftraggeber ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch Wellnow schriftlich geltend gemacht werden muss. Wellnow wird dem Auftraggeber in der Mitteilung gesondert auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen.

d) Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen AGB, gleich welcher Rechtsgrundlage, ist Berlin.

Stand: 05.10.2021


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